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„Ein Konflikt ohne Ende:
Juristische Menschenrechtsarbeit
durch mobile
Einsatzgruppen in Tschetschenien“
mit Oleg Khabibrakhmanov,
am Donnerstag, den 16.05.2013 um 19.00 Uhr
in den Räumen des ECCHR in Berlin
"Moderiert wird die Veranstaltung von Ute Weinmann, Journalistin. Andreas Schüller, ECCHR, stellt Strategien in der Anrufung internationaler Rechtsschutzmechanismen vor.
Das von Moskau aus großzügig finanzierte Regime des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow fordert Tribut: polizeiliche Willkür, Folter, das spurlose Verschwinden von Menschen und Ehrenmorde bestimmen das Bild in der Vorzeigerepublik. Nach der Ermordung mehrerer Menschenrechtsaktivist_innen in Tschetschenien in den vergangenen Jahren haben sich die Bedingungen für Menschenrechtsarbeit in der russischen Kaukasusrepublik zunehmend verschlechtert.
Mobile Einsatzgruppen untersuchen seit 2009 in Tschetschenien Menschenrechtsverletzungen. Oleg Khabibrakhmanov leitet die Koordinationsabteilung der russischen Organisation „Komitee gegen Folter“. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der öffentlichen Aufsichtskommission für die Einhaltung der Menschenrechte im Strafvollzug im Gebiet Nizhnij Nowgorod, Experte des Menschenrechtsrats beim russischen Präsidenten und Mitglied des Expertenrats beim Menschenrechtsbeauftragten der Russischen Föderation.
Der Jurist setzt sich seit 2001 mit dem Schutz der Menschenrechte auseinander und ist von 2004 an für das Komitee gegen Folter aktiv. Zu seiner Hauptbeschäftigung zählt die Koordination der regionalen Abteilungen des Komitees gegen Folter in der tschetschenischen Republik, der Republik Baschkortostan, der Republik Marij El und im Gebiet Orenburg.
Seit 2009 ist er Leiter der mobilen Einsatzgruppen, die auf dem Gebiet der tschetschenischen Republik tätig sind. Zu deren Aufgaben gehören Recherchen über Folter und Verschleppungen aufgrund von Beschwerden tschetschenischer Bürger und Bürgerinnen, außerdem übernehmen sie die Interessenvertretung von Betroffenen und Angehörigen gegenüber den Strafverfolgungsbehörden und vor Gericht.
Oleg Khabibrakhmanov wird über seine Tätigkeit und die Situation in Tschetschenien berichten.
Eine Veranstaltung des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin. Teilnahme frei. Anmeldung unter: global@bildungswerk-boell.de
European Center for Constitutional and Human Rights e.V. (ECCHR)
Zossener Str. 55-58, Aufgang D
D-10961 BERLIN
Phone: + 49 (0)30 - 40 04 85 90
Fax: + 49 (0)30 - 40 04 85 92
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